2022 – Braucht Europa eine eigene Armee?
Wir haben die Europawoche zum Anlass genommen, um vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, über die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu sprechen.
Gemeinsam mit den Jungen Europäischen Förderalisten Bremen haben wir Vertreter*innen der politischen Jugendorganisation zur Diskussion eingeladen.
Prof. Dr. Claas Knoop, Jurist und ehemaliger Diplomat, hat uns in seinem Vortrag mitgenommen auf eine Reise durch die Geschichte der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) und dabei zahlreiche Abkürzungen, Ereignisse und bestehende Strukturen erklärt.
Danach diskutierten Joris Immenhauser (Die Grünen), Alexander Heinrich (Junge Union), Anna Laura Thiessen (Volt) und Dari Hassanpour (Solid) darüber, wie sie sich eine Europäische Armee vorstellen würden. In diesem Zusammenhang waren sich alle einig, dass die Europäische Union und ihre Institutionen reformiert werden müssen und insbesondere das Einstimmigkeitsprinzip (alle EU-Mitgliedstaaten müssen zustimmen) abgeschafft werden sollte, damit es in Zukunft besser gelingt, mit europäischer Stimme zu sprechen und zu handeln.
Mehr Kooperation auf europäischer Ebene, insbesondere was die Verteidigungspolitik angeht, wurde von allen Diskussionsteilnehmer*innen gewünscht. Es wurde allerdings auch deutlich, dass die EU sich erstmal intern einigen sollte, bevor neue Aufnahmeversprechen gemacht werden.
Einen guten Überblick über das Thema liefert die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: „Die EU als globaler Akteur“
